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Die EU und Moldova

Die EU und Moldova

Erste Aufnahmen von wirtschaftlichen und politischen Beziehungen fanden 1998 statt.

Mit der EU-Osterweiterung 2004 wurde Moldova zu einem direkten Nachbar der europäischen Grenze. In diesem Zusammenhang wurde die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ins Leben gerufen. Das Ziel besteht darin, keine Trennung zwischen der EU und ihren Nachbarn zu ziehen sondern gemeinsam für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand bei allen Beteiligten zu sorgen.

Eine privilegierte Beziehung, die auf dem Bekenntnis zu den gemeinsamen Werten (u.a. Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit) basiert, ist die Folge. Die politischen Beziehungen werden um eine wirtschaftliche Komponente erweitert.

Seit 2004 ist Moldova Teil der ENP. Neben politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen, stehen bei Moldova noch eine gemeinsame Lösung des Transnistrienproblems auf der Agenda. Die EU hat hierfür einen eigenen Sonderbeauftragten eingesetzt.

Ein erklärtes Ziel ist es, Handelsgrenzen niederzureißen und barrierefreie Investitionen zuzulassen.

Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums, die Reduzierung von Auslandsverschuldung und die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen sollen mit Hilfe der EU gelingen.

Zur Verbesserung der Infrastruktur, besonders zum Ausbau des Straßennetzes, hat die EU für Moldova einige Programme ins Leben gerufen, die u.a. die Finanzierung des Straßenbaus und eine transparente Kontrolle der fließenden Gelder regeln sollten. Doch bisher ist in diesem Sektor noch nicht viel passiert und die bereitgestellten Gelder flossen in nicht transparente Taschen.

Die EU ist auch mit der EUBAM (European Union Border Assistance Mission) seit 2005 in Moldova vertreten. Sie dient Moldova und der Ukraine zur Unterstützung der Sicherung der gemeinsamen Grenze beider Länder. Zoll- und Grenzbeamte beider Staaten werden hierbei zu Risikoanalyse, Kooperation und Zusammenarbeit geschult. Die Grenzsicherung soll auf europäischen Standard gebracht werden.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Moldova ist nicht immer problemfrei.  2007 z.B. lieferte Moldova dem europäischen Markt ca. 240 t Honig. Zur Zeit  wird keine Einfuhr erlaubt, da Antibiotikareste nachgewiesen werden konnten. Um den europäischen Standard zu erreichen werden Massnahmen zur Verbesserungen der Bienenzucht durchgeführt und der Laborstandart der Honigerzeugungsbetriebe mit Hilfe europäischer Experten verbessert.

Aktuelle Informationen zu den moldawisch-europäischen Beziehungen sind zu finden unter dem Link der EU-Kommission für Außenbeziehungen:

ec.europa.eu/external_relations/moldova/index_en.htm

 

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